Die Großen Fragen links der Mitte

Das Votum der Wähler_innen vom September 2013 hat die Verhältnisse zwischen den etablierten Parteien im Bundestag dramatisch verändert.

Die Union scheint auf unabsehbare Zeit bundespolitisch die stärkste Kraft zu sein, die mit fast allen Parteien Koalitionen bilden kann, um das Kanzleramt besetzt zu halten. Da sowohl Koalitionen zwischen Grünen und Union als auch zwischen SPD und Union am Horizont der realen Möglichkeiten erscheinen, ist eine rotrotgrüne Lagerbildung gegen die Union politisch unwahrscheinlicher geworden, wenn auch womöglich die einzige Option der Sozialdemokratie, der Union das Kanzleramt abspenstig zu machen.

Für die Partei Die Linke bedeutet die politische Entwicklug nach dem Wahltag: Sie verliert als mittlerweile etablierte Partei nicht nur ihre Rolle als Addresse politisch ungerichteten Protestwählens, sondern potentiell auch ihre Funktion als Korrektiv zur „mittigen SPD“. Als einzige Partei kann sie keine andere Bündnisoption als Rot-Rot-Grün vertreten, während SPD und Grüne mindestens eine zusätzliche Option haben. Die Linke geht somit nicht nur zahlenmäßig, sondern auch politisch geschwächt aus der Bundestagswahl hervor.

Zukünftig kommt es weniger auf die Funktion der Partei Die Linke im Verhältnis zu anderen Parteien an, sondern mehr auf die inhaltliche Substanz und die interessenpolitischen Angebote der Partei. Gleichzeitig liegt es zu einem großen Teil an ihr, ob sich ein „linkes Lager“ gegen die Union rekonstruieren kann. Voraussetzung dafür scheint mir zu sein, dass die Partei ein paar klassische sozialistische bzw. linkssozialdemokratische „Fragen“ als gesellschaftspolitische Richtungsentscheidungen aktualisiert.

Damit beschäftigen sich vier kleine Essays,

für die Zeitschrift „LuXemburg“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung, verfasst im Oktober 2013

für die Zeitschrift „Berliner Republik“ verfasst im November 2013

und für die Zeitschrift „ak – analyse & kritik“, verfasst um Januar 2014